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Du kannst kein Radio hören? - GEZ verlangt trotzdem Gebühren
- #1Es ist schon erstaunlich für was man alles so blechen darf. So traf es diesmal einen Gewerbetreibenden, welcher für sein KFZ Radio blechen sollte, obwohl er es nachweislich nicht benutzen konnte.
Als er 2001 in eine Werkstatt fuhr, klemmte man dort mal fix die Autobatterie ab. Das damit auch der Freischaltcode des Autoradio erlosch, ist ein netter Nebeneffekt davon (kenn ich selber, hab ich auch schon durch). Das Problem ist dann nur, wenn man keine Codekarte für das Autoradio mehr hat und dieses somit nicht mehr aktivieren kann. Auch die Werkstatt konnte keinen passenden Code mehr auftreiben. (warum auch immer)
2006 bekam die GZE Wind davon und stellte dem Gewerbetreibenden mal fix eine Rechnung für sein Autoradio für den Zeitraum 1999 bis 2006. Dieser wollte jedoch nur für den tatsächlich genutzten Zeitraum 1999 bis 2001 zahlen. Es kam zum Rechtsstreit und der Fall landete vor Gericht. Doch diesmal entschied das Gericht zum Gunsten der GEZ. Laut den Zahlungsbedingungen reicht es nämlich aus ein empfangsbereites Gerät zu besitzen. Da dies der Fall war, muss der Gewerbetreibende jetzt auch die kompletten Gebühren für die Jahre 1999 bis 2006 nachzahlen.
Im Übrigen erklärte das Gericht: Grundsätzlich entsteht eine Gebührenpflicht auch ohne förmliche Anmeldung bereits dann, wenn ein Rundfunkgerät zum Empfang bereitgehalten wird. Die Gebührenpflicht endet erst, wenn sich das Gerät nicht mehr im Besitz des Gebührenpflichtigen befindet, und wenn es bei der GEZ abgemeldet wurde.
Wenn man sich dies genau durchliest heißt das folgendes: Anmelden musst du ein Gerät nicht zwingend, aber zahlen musst du dafür sobald du ein Gerät besitzt. Hast du das Gerät nicht mehr musst du trotzdem so lange weiter bezahlen bis du es abgemeldet hast. 😕 😕 😕 😕 😕 😕 - #2schau dir allein den werbespot an mit den intelligenzallergikern die da auftreten für die gez
Anmelden, um mitzureden.