Szene26.01.2008, 02:47
Fast alle verklagt...1 Minute nach Patentierung des Smartphones
Am vergangenen Dienstag hat das US-Patent- und Markenamt das Patent auf "a mobile entertainment and communication device" erteilt. Wer das Patent aufmerksam liest wird schnell feststellen, dass das Patent ziemlich genau ein Smartphone beschreibt. Es geht um ein Handy mit herausnehmbaren Speichermedien, einer Internetverbindung, einer Kamera und der Funktion, Audio- und Videodateien herunterzuladen. Punkt.
AUS DEM ARCHIVDieser Artikel erschien 2008, vor 18 Jahren: damals noch unter dem Namen ProjectLAN.de, dem Vorgänger von ploynt. Termine, Preise und Links sind der Stand von damals.
Und jetzt kommt das wirklich heftige. Das Unternehmen, dass das Patent nun offiziell besitzt, hat keinerlei Zeit verschwendet. Schneller als man Mobilfunkendgerät sagen kann, hat besagte Firma Klageschriften verfasst. Bereits am Dienstag Nacht um 12:01 Uhr hat das Unternehmen 3 separate Klagen eingereicht. Gegen wen? Nun ja, gegen so ziemlich jeden, an den man beim Wort Handy denkt. Folgenden Herstellern wurde die zweifelhafte Ehre zuteil: Apple, Nokia, RIM, Spring, AT&T, HP, Motorola, Helio, Nokia, Sony Ericsson, UTStarcomm, Samsung...die Liste lässt sich endlos fortsetzen.
Eines kann man dem klagenden Unternehmen also nun wirklich nicht unterstellen - mangelnde Sorgfalt. Eigentlich wollte man sogar noch am Montag die Klagen einreichen, aber das wäre ja wirklich etwas verfrüht gewesen, also hat man noch bis Mitternacht gewartet. Wie dieser Link zeigt, basiert das Patent selbst auf einem Bündel von weiteren Anträgen die wiederum üblicherweise Patentantragstellern gehören, die auf Patente zu bereits auf dem Markt befindlichen Technologien abzielen. Allerdings hat das Supreme-Court schon im Frühjahr 2007 entschieden, dass es nicht zulässig ist, Dinge zu patentieren, die aus der Kombination bereits bestehender Technologien zusammengeschustert wurden.
Ob die Klagewelle gegen so ziemlich alle Mobilfunkgerätehersteller nun also tatsächlich Bestand hat, ist abzuwarten.
Eines kann man dem klagenden Unternehmen also nun wirklich nicht unterstellen - mangelnde Sorgfalt. Eigentlich wollte man sogar noch am Montag die Klagen einreichen, aber das wäre ja wirklich etwas verfrüht gewesen, also hat man noch bis Mitternacht gewartet. Wie dieser Link zeigt, basiert das Patent selbst auf einem Bündel von weiteren Anträgen die wiederum üblicherweise Patentantragstellern gehören, die auf Patente zu bereits auf dem Markt befindlichen Technologien abzielen. Allerdings hat das Supreme-Court schon im Frühjahr 2007 entschieden, dass es nicht zulässig ist, Dinge zu patentieren, die aus der Kombination bereits bestehender Technologien zusammengeschustert wurden.
Ob die Klagewelle gegen so ziemlich alle Mobilfunkgerätehersteller nun also tatsächlich Bestand hat, ist abzuwarten.
Quelle: http://techdirt.com/articles/20080124/16382062.shtml,Techdirt
Kommentare 3
- 0nevermind1. Kommentar
Die...
...werden nicht einen einzigen Prozess gewinnen. -> Prior Art.
Da hätten die Kläger mal lieber das Geld zum Befeuern vom Kamin genommen, dann hätts für sie wenigstens noch einen Nutzen gehabt... 😎 - 0
Ich...
bezweifle auch stark, dass es dem klagenden Unternehmen um das Gewinnen der Prozesse oder allgemein um Geld geht.
So dumm ist auch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten niemand.
Vielleicht sind die selber mal mit so einem Patent genervt worden und wollen jetzt darauf aufmerksam machen, dass das Patentamt anscheinend jeden Mist durchwinkt. - 0
Verrückt
wahrscheinlich muss man jetzt noch aufpassen, dass sie Warmwasser nicht patentieren
??
öffentlich · unter dem Artikel
als … · +2 PLoints
Womit willst du anfangen?
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